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Kategorie: Ortsgemeinderat

Ortsgemeinderat

Ortsgemeinderat

Der Ortsgemeinderat wurde am 26.05.2019 gewählt. Er besteht aus acht gewählten Ratsmitgliedern und dem Ortsbürgermeister als Vorsitzendem. Die Wählergruppe Reuschler erhielt bei der Wahl fünf Sitze, auf die Wählergruppe Herrmann entfielen drei Sitze.

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates am 24.06.2019

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates am 24.06.2019

1. Einwohnerfragestunde
Es sind keine schriftlichen Fragen eingegangen. In der Sitzung wurden ebenfalls keine Fragen gestellt.

2. Zusätzliche Nutzung des Jugendraums als Büro- und Besprechungsraum für den Ortsbürgermeister sowie Verlegung der Adresse der Ortsgemeinde
Der Ortsgemeinderat stimmt der zusätzlichen Nutzung des Jugendraums als Büro- und Besprechungsraum für den Ortsbürgermeister zu. Außerdem stimmt das Gremium der Verlegung der Anschrift der Ortsgemeinde Kalt auf das Mehrzweckgebäude zu. Die künftige Anschrift lautet: St. Markus-Straße 6a.

3. Erneuerung der Internetpräsenz der Ortsgemeinde
Das Gremium stimmt der Erneuerung der Internetpräsenz wie vorgestellt zu.

4. Beschaffung eines Mehrzweck-Gemeindefahrzeugs
Der Ortsgemeinderat spricht sich grundsätzlich für die Beschaffung eines Mehrzweck-Gemeindefahrzeuges aus. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt bis zur nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates entsprechende Angebote einzuholen.

5. Einstellung eines Gemeindearbeiters im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses
Das Gremium beschließt, einen weiteren Mitarbeiter im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses für die Durchführung gemeindlicher Arbeiten zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzustellen. Die Stelle soll im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Maifeld entsprechend ausgeschrieben werden.

6. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Maschinenhalle mit Nebenräumen auf dem Grundstück Gemarkung Kalt, Flur 7, Nr. 70/1
Das Gremium erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage zur Errichtung einer Maschinenhalle mit Nebenräumen auf dem Grundstück Gemarkung Kalt, Flur 7, Nr. 70/1. Die Kreisverwaltung wird gebeten, bei einem evtl. positiven Bauvorbescheid die Bedingung aufzunehmen, dass bei Bauantragseinreichung die wegemäßige als auch hinsichtlich der Ver- und Entsorgungsleitungen notwendige Erschließung über das Flurstück 70/2, durch Eintragung entsprechender Baulasten sichergestellt wird.

7. Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
a. Die neue Telefonnummer der Ortsgemeinde lautet 02605/6319977.
b. Aufgrund von Sturmschäden mussten Äste an mehreren Bäumen durch den Gemeindearbeiter bzw. die Feuerwehr entfernt werden.
c. Infolge der Abnahme der DSL-Erschließung durch die Fa. Westnetz wurde eine Teilfläche des Pflasters in der Zufahrt zur Oberen Aspel neu eingesandet.
d. Für den Jugendbeirat haben sich bereits einige interessierte Jugendliche gemeldet.
e. Der St.-Martins-Zug 2019 wird am Freitag, 08.11.2019 um 17.45 Uhr stattfinden.

Kalt, den 01.07.2019

Martin Moser
Ortsbürgermeister

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates am 06.06.2019

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates am 06.06.2019

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag und wies sie auf die gewissenhafte und ordnungsgemäße Erfüllung ihrer Pflichten hin.

2. Ernennung des Ortsbürgermeisters
Der neu gewählte ehrenamtliche Ortsbürgermeister Martin Moser wurde ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

3. Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten
Es wurde ein Wahlvorstand für die Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten gebildet.

4.  Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Zum ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten wurde Michael Reuschler gewählt. Nach seiner Wahl wurde er durch den Ortsbürgermeister ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

5. Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat drei Mitglieder und Stellvertreter.
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
In den Rechnungsprüfungsausschuss wurden gewählt: Michael Herrmann (Vertreter: Bernd Schäfer), Bernhard Mercier (Vertreterin: Anne Fuchs) und Christian Hallebach (Vertreterin: Ulrike Horst).

6. Wahl von Vertretern der Ortsgemeinde Kalt für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Kindertagesstätte Kalt-Gierschnach“
Als Vertreterinnen wurden gewählt: Anne Fuchs und Ulrike Horst

7. Wahl von Vertretern der Ortsgemeinde Kalt für den Jugendbeirat
Als Vertreter wurden gewählt: Sebastian Horst und Bernhard Mercier

8. Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Kalt
Die Geschäftsordnung wurde in der vorgeschlagenen Fassung beschlossen.

9. Mitteilungen und beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
a. Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet statt am Montag, 24.06.2019 um 19.00 Uhr im Dorftreff.
b. Es ist angedacht, den Jugendraum im Mehrzweckgebäude künftig zusätzlich als Büro/Besprechungsraum für den Ortsbürgermeister zu nutzen und ebenso die Adresse der Ortsgemeinde hierhin zu verlegen. Der Rat wird in der nächsten Sitzung darüber beraten und beschließen.
c. Die Homepage der Ortsgemeinde bedarf einer Überarbeitung, die zeitnah angegangen werden sollte. 

Kalt, den 13. Juni 2019
Martin Moser, Ortsbürgermeister